Die Vatikanzeitung „Osservatore Romano“ beklagt mit Blick auf die Flüchtlingskrise
eine zu geringe Unterstützung aus Europa für Italien. Sämtliche Forderungen nach einer
gemeinsamen Strategie seien im Sand verlaufen. Die von der EU-Kommission angekündigten
Notmaßnahmen seien „sehr wenig, wenn man die Ausmaße der Tragödie bedenkt, die sich
im Mittelmeer abspielt“, heißt es in einem Leitartikel der vatikanischen Zeitung (Donnerstag).
Die EU-Kommission hatte jüngst angekündigt, Italien zur Unterstützung in der Flüchtlingskrise
bis zu 100 Millionen Euro und 500 Mitarbeiter der EU-Grenzschutzagentur Frontex für
eine schnellere Rückführung illegaler Einwanderer zur Verfügung zu stellen. Laut dem
Titel des „Osservatore“ sind dies „nur Brotkrumen aus Europa“. Ohne eine Asylrechtsreform
sei zudem jede Maßnahme zur Rückführung unnütz, heißt es im Text. „Das was unter den
Augen aller geschieht, aber nur wenige sehen wollen, ist die Tatsache, dass die derzeitige
Situation auf dem Mittelmeer einen globalen Ansatz verlangt, der in der Lage ist,
gemeinsam und schlüssig eine ganze Reihe von Themen anzugehen“, schreibt das Blatt.
Die EU-Kommission sei mit dem aktuellen Hilfsangebot für Italien auf die „wirklich
entscheidende Frage“ nach Zusammenarbeit und Solidarität der EU-Länder sowie einem
von allen getragenen Plan zur Rückführung nicht eingegangen. Dazu gehöre auch eine
von Italien bereits mehrfach geforderte Aufnahme geretteter Migranten durch Mittelmeer-Häfen
anderer Länder.
Was den von Italien geplanten Verhaltenskodex für die Seenotrettung von Migranten
auf dem Mittelmeer durch Nichtregierungsorganisationen angeht, ist der „Osservatore“
skeptisch, dass bei einem Treffen am Freitag in Rom eine Einigung erzielt werden kann.
„Ein Abkommen scheint fern“ schreibt die Zeitung und erwähnt etwa die Vorgabe, Polizisten
auf die privaten Rettungsschiffe zu lassen. Dazu hätten einige Organisationen bereits
erklärt, Bewaffnete könnten keinesfalls an Bord.
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