Auch Gambia kündigt Zusammenarbeit mit Den Haag auf

Nach Burundi und Südafrika kündigt nun auch Gambia die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof ICC in Den Haag auf. Der Vorwurf an die Richter: Verfahren würden insbesondere gegen Menschen mit dunkler Hautfarbe eröffnet, während „Kriegsverbrechen“ westlicher Politiker ungeahndet blieben. Mit ähnlichen Argumenten hatten bereits Burundi und Südafrika ihr Ausscheiden aus dem Zuständigkeitsbereich des überstaatlichen Gerichtshofs motiviert. Auch weitere afrikanische Länder schließen einen Rückzug vom ICC nicht aus. Gambias Präsident Yahya Jammeh ist  nach einem Putsch seit 1994 an der Macht. Internationale Organisationen werfen seiner Regierung wiederholte Menschenrechtsverletzungen vor, besonders gegen politische Gegner. 

Insbesondere die Ankündigung Südafrikas, die Zusammenarbeit mit dem ICC einzustellen, hat internationales Aufsehen erregt, da das Land eine gewisse Vorreiterrolle auf dem afrikanischen Kontinent einnimmt. In einer Aussendung von diesem Montag bedauerte die südafrikanische Bischofskonferenz die Entscheidung der Regierung und appellierte an die Verantwortlichen, den Schritt nochmals zu überdenken und sich besser für eine Reformierung des Gerichtshofes stark zu machen. Der Gerichtshof wurde im Jahr 2002  eingerichtet und verfolgt seitdem schwerste Vergehen im Rahmen des Völkerstrafrechts, darunter Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. 

(ap/afp/fides 26.10.2016 cs)