D: AfD versucht weiter, Moscheebau in Erfurt zu stoppen

Die Thüringer AfD hat einen zweiten Versuch gestartet, mit einem Bürgerbegehren den in Erfurt geplanten Moscheebau zu verhindern. Der Antrag greife die rechtlichen Einwände auf, derentwegen die Stadt Ende Juli die erste Version derselben Antragsteller abgelehnt hatte, so die AfD in einer Stellungnahme. Zur Begründung hatte die Stadt Erfurt angeführt, dass der Antrag gegen das Bauplanungsrecht verstoße: „Ein Bebauungsplan, der ohne städtebauliches Konzept der bloßen Verhinderung eines Vorhabens dient, ist unzulässig und gesetzwidrig“. Der Antrag sah vor, mit einer Änderung des Bebauungsplans zu erreichen, „dass Anlagen für kirchliche und kulturelle Zwecke nicht errichtet werden dürfen“.

Für das Moscheeprojekt hat die Ahmadiyya-Gemeinde bei der Stadt Erfurt bereits einen Bauvorantrag gestellt. Sie plant ein Gebäude mit Kuppel und Zierminarett. Es wäre der erste Moschee-Neubau in Thüringen und - mit Ausnahme von Berlin - nach Leipzig und Chemnitz das dritte derartige Projekt in einem der ostdeutschen Bundesländer. Die Kirchen und alle im Thüringer Landtag vertretenen Parteien außer der AfD begrüßen das Vorhaben grundsätzlich.

(kna 20.08.2016 ord)