Neuer Sonderbeauftragte für Religionsfreiheit

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat einen ersten Sonderbeauftragten für die Förderung von Religions- und Weltanschauungsfreiheit außerhalb der EU ernannt. Mit der Aufgabe werde zunächst der slowakische Politiker Jan Figel betraut. Das sagte Juncker gestern in seiner Rede im Vatikan anlässlich der Verleihung des Karlspreises an Papst Franziskus. Figel, Vorsitzender der christdemokratischen Partei KDH, war von 2004 bis 2009 EU-Kommissar für Bildung und Kultur.

„Die Religions- und Glaubensfreiheit ist ein Grundrecht, welches Bestandteil der Gründung der Europäischen Union ist“, erklärte Juncker. „Auch heute noch werden religiöse und ethnische Minderheiten verfolgt, umso wichtiger sind der Schutz und die Förderung dieser Freiheit inner- und außerhalb der EU.“ Figel solle dabei helfen, das Thema stärker in den Blick zu heben.

Das Europäische Parlament forderte die Ernennung eines Sonderbeauftragten für die Förderung von Religions- und Weltanschauungsfreiheit außerhalb der EU mit einem Beschluss vom 4. Februar. Dies sei vor allem in Hinblick auf den Dialog mit Drittländern und im Rahmen von Hilfsprogrammen wichtig, so Juncker. Deshalb werde der neue Sonderbeauftragte zugleich als Berater von Neven Mimica, EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, dienen.

Im Rahmen seines Auftrags werde Figel unter anderem einen Bericht über den Dialog zwischen der Kommission und den Kirchen sowie anderen religiösen Gemeinschaften vorlegen, so Juncker. Dieser Dialog wird vom Ersten Vizepräsidenten Frans Timmermans geführt.

(kap 07.05.2016 mk)