Genf: Planung der Friedensverhandlungen im Syrienkonflikt

An diesem Montagmorgen haben in Genf die ersten Treffen zu den für die nächsten sechs Monate angesetzten Friedensverhandlungen im Syrienkonflikt stattgefunden. Aufgrund der bestehenden Differenzen zwischen den Konfliktparteien gibt es für diese noch keine Tagesordnung. Dem soll nun in den vorbereitenden Treffen Abhilfe geschaffen werden. Ziel der Friedensverhandlungen sind, mit Blick auf den diesbezüglichen Plan der Vereinten Nationen, ein sofortiger Waffenstillstand, eine Interimsregierung für Syrien und Wahlen innerhalb der nächsten 18 Monate. Damit soll der Konflikt endgültig beendet werden. 

Dennoch werden die Gespräche weiter von Zweifeln überschattet. Die russische Regierung sieht in der angeblichen Anwesenheit türkischer Streitkräfte in Syrien die Bestätigung für die „schleichende“ Expansionspolitik von Seiten der türkischen Regierung. Darüber hinaus gibt es neue Konflikte zwischen den westlichen Streitkräften und der syrischen Regierung, nachdem diese äußerte, dass eine Absetzung von Präsident Assad „eine rote Linie" sei, die nicht überschritten werden dürfe. Obwohl der Verhandlungsführer der syrischen Regierung, Bashar al-Jaafari, am Sonntag bekanntgegeben hat, dass es „positive Gespräche“ mit dem UNO-Sonderbeauftragten für Syrien, Staffan de Mistura, gegeben habe, bleibt es also zweifelhaft, ob es möglich ist, die aktuelle Waffenruhe in einen dauerhaften Frieden zu transformieren.

(asianews 14.03.2016 ar)