Nordirland: Keine Anerkennung gleichgeschlechtlicher Paare

Die protestantische Democratic Unionist Party (DUP) hat mit einem Veto das Gesetzgebungsverfahren zur Legalisierung der gleichgeschlechtlichen „Ehe“ in Nordirland gestoppt. Zwar votierte das Parlament in Belfast am Montag mit knapper Mehrheit für die Legalisierung, das DUP-Veto verhindert jedoch die Gesetzesänderung. Seit 1998 ermöglicht eine Sonderregelung, dass eine einfache Mehrheitsentscheidung im Parlament blockiert werden kann, wenn sie nicht genügend Unterstützung entweder von protestantischen Unionisten oder irisch-nationalistischen Katholiken bekommt. So soll vermieden werden, dass der schwelende Konflikt zwischen beiden Lagern neu entfacht wird.

Die Mehrheit der nordirischen Bevölkerung spricht sich laut Umfragen indes für die gleichgeschlechtliche „Ehe“ aus. "Langsam aber sicher holen die Politiker auf", sagte Patrick Corrigan, nordirischer Direktor der Menschenrechtsorganisation Amnesty International. Der Kampf um Gleichstellung werde nun vor Gericht entschieden. Kurz vor der Abstimmung hatten irische Bischöfe unter Leitung des Primas von Irland, Eamon Martin, in einem offenen Brief gewarnt, „die vollen Konsequenzen“ der gleichgeschlechtlichen „Ehe“ seien nicht absehbar. „Unabhängig vom Wandel in historischen Bräuchen und der öffentlichen Meinung“ basiere die Ehe „auf der einzigartigen Möglichkeit, neues Leben zu generieren“.

In der Republik Irland hat derweil am vergangenen Freitag das Gesetz zur Einführung der „Ehe“ für gleichgeschlechtliche Paare die letzte Hürde genommen. Die Präsidialkommission in Dublin unterzeichnete das infolge eines Referendums zustande gekommene Gesetz, womit sich Schwule und Lesben ab Mitte November das Ja-Wort geben können.

(kna 03.11.2015 mg)