Amnesty: Merkel muss Menschenrechte in Türkei thematisieren

Amnesty International hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, bei ihrem Türkei-Besuch die Menschenrechtslage zu thematisieren. „Die Bundeskanzlerin sollte ihren Besuch in der Türkei nutzen, um Menschenrechtsverletzungen in der Türkei anzusprechen. Denn noch immer werden Regierungskritiker im Land unter konstruierten Anschuldigungen vor Gericht gestellt und friedliche Demonstranten von der Polizei verprügelt“, sagte die deutsche Generalsekretärin der Menschenrechtsorganisation, Selmin Caliskan, am Samstag in Berlin. 

Merkel reist am Sonntag in die Türkei, um mit Ministerpräsident Ahmet Davutoglu und Präsident Recep Tayyip Erdogan über die Flüchtlingssituation zu beraten. Dabei geht es auch um die Frage, ob die Türkei als sicheres Herkunftsland eingestuft wird. Merkel hatte sich im Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Samstag) durchaus offen für eine solche Einstufung gezeigt. Natürlich «bereiten uns die Achtung der Menschenrechte oder die Situation der Kurden weiter Sorgen, sagte Merkel, fügte aber hinzu: „Dennoch hielte ich es für falsch, der Türkei diesen Status grundsätzlich zu verweigern.“ Die Türkei sei der einzige EU-Beitrittskandidaten, der diesen Status nicht habe

Amnesty nannte solche Überlegungen „absurd und gefährlich“. »Eine solche Einstufung würde die gravierenden Menschenrechtsverletzungen in der Türkei leugnen. Außerdem stiege die Gefahr, dass beispielsweise kritische Journalisten, aber auch Anwälte und friedliche Aktivisten, in die Türkei zurück geschickt würden, obwohl ihnen dort politische Verfolgung droht«, sagte Caliskan.

(kna 17.10.2015 pdy)