Arabische Emirate stellen religiöse Diskriminierung unter Strafe

Die Vereinigten Arabischen Emirate stellen religiöse Diskriminierung und Beleidigung von Glaubensbekenntnissen unter Strafe. Ein entsprechendes Dekret erließ Präsident Scheich Khalifa bin Zayed Al Nahyan am Montag, wie die staatliche Nachrichtenagentur WAM meldete. Verboten ist demnach jede Diskriminierung auf Grundlage von Religion, Glaubenszugehörigkeit, Kaste, Rasse, Hautfarbe oder Ethnie. Ebenso werden Aufstachelung zu religiösem Hass und die Beleidigung von Glaubensrichtungen in Schrift und Wort rechtlich verfolgt. Den Angaben zufolge macht sich bereits strafbar, wer andere als Ungläubige bezeichnet. Übertretern drohen Haftstrafen von sechs Monaten bis zehn Jahren und hohe Geldstrafen.

Schutz für religiöse Stätte

Besonders geschützt werden durch das neue Gesetz auch religiöse Stätten, Zeremonien und Symbole. Tagungen und Zusammenkünfte in den Emiraten sind verboten, wenn sie das Schüren von Hass und Diskriminierung zum Gegenstand haben. Auch die Finanzierung solcher Aktivitäten wird strafbar.
Die Emirate beobachten einen wachsenden Einfluss von Islamisten. Die Sorge darüber ist allen Ländern auf der Arabischen Halbinsel gemeinsam. Allerdings ist die Lage der Religionsfreiheit von Land zu Land höchst unterschiedlich. In den größtenteils sunnitisch dominierten Emiraten leben Hunderttausende christlicher Gastarbeiter, vor allem aus den Philippinen.

(kna 21.07.2015 gs)