Argentinien: Kranke Demokratie

„Die argentinische Demokratie ist krank und bräuchte dringend eine Therapie, doch es gibt leider nur wenige wirksame Gegenmittel.“ So kommentiert der Bischof Sergio Osvaldo Buenanueva von San Francisco (Córdoba, Argentinien) die bevorstehende Präsidentschaftswahl am 25. Oktober. Das Land brauche eine gut informierte Gesellschaft und gut informierte Bürger, so der Bischof, der in diesem Zusammenhang auch an den tragischen Tod des Staatsanwaltes Alberto Nisman erinnert und betont: „Dieses Ereignis hat die Menschen wachgerüttelt und zu einer Konfrontation mit der Realität geführt“.

Der 51 Jahre alte argentinischen Staatsanwalt Alberto Nisman war Mitte Januar tot in seiner Wohnung in Buenos Aires aufgefunden worden - wenige Stunden vor einer geplanten Anhörung im Parlament. Neben seiner Leiche lag eine Pistole. Als Sonderstaatsanwalt war Nisman seit 2004 für die Aufklärung des Anschlags auf das Gebäude des jüdischen Hilfswerks AMIA im Jahr 1994 zuständig. Für den Anschlag mit 85 Toten macht die argentinische Justiz den Iran verantwortlich. In der Parlamentsanhörung wollte der Staatsanwalt der argentinischen Präsidentin Cristina Kirchner und Außenminister Héctor Timerman vorwerfen, iranische Regierungsangehörige vor Strafverfolgung zu schützen, um das Verhältnis zu Teheran nicht zu belasten. Viele Argentinier glauben, die Regierung habe Nisman ermorden lassen, weil sie den Parlamentsauftritt des Staatsanwalts gefürchtet habe.

(fides/dw 14.02.2015 ord)