Vereinte Nationen und Hilfswerke drängen die italienische Regierung, ihre Operation
‚Mare Nostrum’ doch noch fortzusetzen. Das Programm der italienischen Marine im Mittelmeer
habe allein in diesem Jahr „dazu beigetragen“, 30.000 Bootsflüchtlingen „das Leben
zu retten“, formuliert der UNO-Flüchtlingsdienst UNHCR. Werde das – kostspielige –
Programm jetzt wie von der Regierung Matteo Renzi geplant eingestellt, „würden die
Risiken für Menschen steigen, die versuchen, Europa auf dem Seeweg zu erreichen“.
Seit Okotber 2013 retteten sie 150.000 Menschen das Leben
‚Mare
Nostrum’ hatte im Oktober 2013 begonnen; es war eine Reaktion auf den Tod mehrerer
hundert Bootsflüchtlinge bei der Überfahrt von Afrika in Richtung Italien. Küstenwache
und Handelsschiffe retteten mit vereinten Kräften insgesamt 150.000 Menschen; die
Zahl der Toten im gleichen Zeitraum wird auf etwa 4.000 geschätzt. Ab dem 1. November
wird ‚Mare Nostrum’ durch die Operation ‚Triton’ ersetzt, welche von der europäischen
Grenzschutz-Agentur Frontex ausgeht. Frontex-Exekutivdirektor Gil Arias Fernandez
machte jetzt aber vor der Presse klar, dass ‚Triton’ „im Rahmen des Frontex-Mandats
bleiben“ werde. Und dieses Mandat bestehe vor allem „in der Kontrolle der EU-Außengrenzen“.
Operation ‚Triton’ kein Ersatz für ‚Mare Nostrum’
Damit hätte
die Operation ‚Triton’ „ein wesentlich engeres Aktionsfeld als ‚Mare Nostrum’“, analysiert
das römische Flüchtlingszentrum des Jesuitenordens, Centro Astalli, in einem Pressestatement.
‚Triton’ wolle offenbar nur direkt im und am italienischen Hoheitsgewässer tätig werden
und nicht wie ‚Mare Nostrum’ in internationalen Gewässern. Das Centro Astalli hofft,
dass die EU einspringt und ‚Mare Nostrum’ unter ihrer Regie, mit ihren Finanzen, weiterführt.
Amnesty
International hat in dieser Angelegenheit an Italiens Premier Renzi und an Innenminister
Angelino Alfano geschrieben. ‚Triton’ sei nur eine „Teilantwort auf die wirklichen
Bedürfnisse der Rettung von Menschenleben auf hoher See“. ‚Mare Nostrum’ habe jeden
Monat etwa neun Millionen Euro gekostet, ‚Triton’ hingegen wolle mit nur drei Millionen
auskommen. Es sei völlig klar, dass angesichts der fortdauernden Konflikte in Syrien
und Eritrea, woher die Hälfte der derzeitigen Bootsflüchtlinge stammt, die Zahl der
Flüchtenden auf dem Mittelmeer nicht abnehmen werde.