Die Neuregelungen der Sorge für die Flüchtlinge auf dem Mittelmeer fällt hinter bisherige
Anstrengungen zurück. So beurteilt der Jesuiten-Flüchtlingsdienst Italien die Abmachungen,
die in dieser Woche zwischen Italiens Innenminister Angelino Alfano und EU Kommissarin
Cecilia Malmstroem getroffen worden war. Italien hatte angekündigt, die bisher laufende
Aktion „Mare Nostrum“ einzustellen, dafür solle der europäische Küstenschutz „Frontex“
diese Aufgabe übernehmen.
Der Flüchtlingsdienst habe sich lange für eine breitere
Beteiligung der EU bei den Rettungsaktionen für die Flüchtlinge eingesetzt, so die
Pressemeldung. Jetzt fürchte man aber, dass die Umsetzung des Projektes „Frontex Plus“
zu sehr an den Einzelstaaten und deren Engagement hinge. Außerdem kritisiert die Organisation,
dass man sich auf die europäischen Küstengewässer (Zwölf Meilen Zone) beschränken
wolle und nicht mehr – wie zuvor die italienische Aktion „Mare Nostrum“ - auch die
internationalen Gewässer einbeziehe. Die italienische Marine operierte bis zu 170
Meilen von der Küste des Landes entfernt.
Europa müsse die Frage beantworten,
wie heute wirksam und strukturiert Menschen aus dem Irak, aus Somalia und Syrien legal
einen Asylantrag stellen können, so Pater Giovani La Manna, Leiter des Zentrums. Bisher
drückten sich die Staaten vor einer Antwort.