Bischof Thissen: Rüstungsexporte bedrohen Weltfrieden

Eine Welt ohne Krieg ist nur durch die Eindämmung von Rüstungsexporten zu erreichen. Das betont Misereor-Bischof Werner Thissen anlässlich der Kommissionssitzung des katholischen Hilfswerks. Deutschland als drittgrößtes Exportland von Rüstungsgütern trage eine große Verantwortung, so Thissen weiter. „Wir fordern die Bundesregierung auf, sich eindeutig für eine restriktive Rüstungsexportpolitik und gegen ein Aufweichen der bestehenden Kriterien einzusetzen“. Es dürfe in der deutschen Rüstungsexportpolitik keinen Strategiewechsel geben. Dies widerspreche eindeutig dem Verfassungsgebot einer friedenssichernden deutschen Außenpolitik und untergrabe alle Bemühungen um eine nachhaltige Entwicklung in den betroffenen Ländern. Außerdem müsse die Genehmigungspraxis für Rüstungsexporte dringend reformiert werden. Hierzu gehört, Transparenz durch eine frühzeitige Unterrichtung und Einbeziehung des Deutschen Bundestages herzustellen, sagte Erzbischof Thissen.

Auf der Misereor-Kommissionssitzung wurden unter anderem auch Projekte zur interreligiösen Zusammenarbeit und zur Unterstützung von Flüchtlingen vor Gewalt und Kriegszuständen bewilligt, wie beispielsweise im Kongo und Syrien. Seit der Sitzung im Juni 2012 wurden 584 Projekte in Afrika, Asien, Lateinamerika und Ozeanien mit einem Gesamtvolumen von 86,8 Millionen Euro bewilligt.

(pm 19.12.2012 mg)