Russland: Mehrheit für Verschärfung des Blasphemiegesetzes

Eine Mehrheit der Russen befürwortet laut einer Umfrage eine Verschärfung des Blasphemiegesetzes. Wie das unabhängige Meinungsforschungsinstitut Lewada am Montag mitteilte, wollen 49 Prozent die Verletzung religiöser Gefühle als Straftat geahndet sehen. 34 Prozent seien dagegen. Die Verletzung religiöser Gefühle gilt in Russland bislang nur als Ordnungswidrigkeit. Ein parteiübergreifender Gesetzentwurf sieht dafür künftig bis zu drei Jahre Haft vor. Zudem soll die Schändung von Kirchenräumen mit bis zu fünf Jahren Haft bestraft werden können. Das Parlament soll darüber voraussichtlich im Januar beraten. Die Initiatoren verwiesen auf eine Zunahme der Verunglimpfungen von Glaubensgemeinschaften und Schändungen von religiösen Stätten. Für Empörung hatte in Russland vor allem der Protestauftritt der Punkband „Pussy Riot“ in der größten orthodoxen Kirche Moskaus vom Februar gesorgt.

(kipa/kna 18.12.2012 mg)