Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) hat bei der Vorstellung ihres
diesjährigen Rüstungsexportberichtes vor der Bundespressekonferenz Kritik an der Zunahme
von Rüstungsexportgenehmigungen an Drittstaaten geübt. Mit 42 Prozent machten sie
in 2011 annähernd die Hälfte aller Ausführgenehmigungen aus. „Aus der Ausnahme scheint
eine Regel geworden zu sein“, kommentierte Karl Jüsten, der katholische Vorsitzende
der GKKE, an diesem Montag in Berlin. 21,2 Prozent der Einzelgenehmigungen seien 2011
an Länder gegangen, die staatliche Entwicklungshilfe empfangen. Inzwischen sei die
Zahl der Empfängerländer, die hinsichtlich ihrer Menschenrechtssituation als bedenklich
eingestuft würden, auf 64 angestiegen; 2010 waren es noch 48 Länder. Es sei ein Trugschluss,
zu glauben, dass Lieferungen von Waffen oder Kriegsgerät zur Stabilisierung der Lage
in Konfliktregionen beitragen könnten, so das Fazit der GKKE. Eine solche Politik
greife zu kurz und übersehe Probleme, die von Waffenlieferungen ausgehen können. Die
Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung ist ein ökumenischer Arbeitsverbund zur
Entwicklungspolitik, der Dialoge mit Parlament und Regierung sowie gesellschaftlichen
Interessengruppen führt; dabei geht es um Fragen der Einen Welt und der Entwicklungszusammenarbeit.