Vatikan/UNO: Zivilbevölkerung muss in Konflikten geschützt werden

Bei bewaffneten Konflikten ist immer auf den Schutz der Zivilbevölkerung zu achten. Das hat der Vatikanvertreter bei der UNO in Genf in einer Rede unterstrichen. Erzbischof Silvano Tomasi sprach an diesem Donnerstag beim Treffen der Unterzeichnerstaaten des so genannten „CCW-Abkommens“, der den Umgang mit Waffen bei Konflikten regelt. Es gehöre zu den Prioritäten des Heiligen Stuhls, dass die Unterzeichnerstaaten diese Regelungen stärker umsetzen als bisher, so Tomasi weiter. Die Zivilbevölkerung sei auf dem Papier zwar bereits geschützt, wenn es zu bewaffneten Konflikten komme, so der Vatikandiplomat. Dennoch sei es unleugbar, dass die Zivilbevölkerung stets am meisten unter Kriegen und deren Folgen leide – die Zerstörung von Infrastrukturen, aber auch die Tötung von unbeteiligten Zivilisten könne und dürfe nicht als Kollateralschaden betrachtet werden und müsse in Zukunft stärkeren Kontrollen durch die internationale Gemeinschaft unterliegen. Es sei nicht mit den Grundsätzen der Menschenwürde zu vereinbaren, wenn die eigenen Soldaten unter allen Umständen vor einem Tod während ihrer Einsätze geschützt werden sollten, zahlreiche Opfer unter der unbeteiligten Zivilbevölkerung jedoch hingenommen würden. Ein Schritt in die richtige Richtung, der jedoch mutig weiter gegangen werden müsse, seien dabei die durch internationale NGO´s angestoßenen Überlegungen in Hinblick auf explosive Waffen wie Bomben, Granaten und ähnliche, die von der „CCW-Übereinkunft“ nicht behandelt werden. Auch für diese müssten Regelungen gefunden werden, die einen Einsatz in von der Zivilbevölkerung bewohnten Gegenden beschränkten, so Tomasi. In erster Linie seien die Staaten selbst aufgerufen, die Einhaltung der Menschenrechtskonvention in ihren Konflikten zu überwachen und die diesbezüglichen Daten auch öffentlich zugänglich zu machen. Doch auch beim Opferschutz, der in der „CCW-Konvention“ vereinbart wurde, seien Verbesserungen notwendig, gab der Erzbischof zu bedenken. Alles in allem, so schloss der Vatikanvertreter seine Rede, sei der Gebrauch von Waffen in Zivilgebieten unvereinbar mit den Prinzipien des humanitären Völkerrechts. Es sei deshalb dringend notwendig, auf eine allgemeine Ächtung dieser Praktiken hinzuarbeiten.

(rv 15.11.2012 cs)