D: „Gotteslästerung unter Strafe stellen“

Der deutsche Philosoph Robert Spaemann schlägt vor, die Beleidigung von Religion unter Strafe zu stellen. Das schreibt er am Donnerstag in der „Frankfurter Allgemeinen“. „Ein Staat, der seine Bürger nicht gegen die Verunglimpfung dessen, was ihnen das Heiligste ist, schützt, kann nicht verlangen, dass diese Menschen sich als Bürger ihres Gemeinwesens fühlen“, so Spaemann. Zwar sei es schwierig, „den Tatbestand eindeutig zu definieren“. Schließlich könne „das Gefühl eines Klägers, beleidigt worden zu sein“, ja „nicht der alleinige Maßstab sein, weil damit absurde Empfindlichkeit honoriert würde“. Spaemann wörtlich: „Man wird hier nicht auskommen ohne einen Spielraum richterlichen Ermessens. Aber das gilt schließlich für jede Beleidigung.“ Nach Spaemanns Worten sollte Beleidigung von Religion etwa doppelt so schwer bestraft werden wie die Beleidigung von Menschen – „nicht mehr, aber auch nicht weniger“.

(faz 26.07.2012 sk)