Nepal: Verfassungsgebende Versammlung gescheitert

Die für den 27. Mai zugesagte neue Verfassung in Nepal ist nicht verabschiedet worden. Schuld daran sei mangelnde Übereinstimmung der einzelnen Parteien im Hinblick auf den Föderalismus als Staatsmodell sowie für die Kriterien, die für eine Gewährung autonomer Regionen für die ethnischen Minderheiten gelten sollten. Das berichtet die Nachrichtenagentur asianews an diesem Montag. Die Armee und die Polizei stünden bereit, eventuelle Gewaltausschreitungen zu verhindern. Katholische Gläubige haben einstweilen in Kathamandu eine Gebetswache für die Verfassung, die Harmonie und den Frieden im Land organisiert.
Sofort nach Verstreichen des in Übereinkinft mit der UNO vereinbarten Termins für die Präsentation der Verfassung hat der maoistische Premierminister Baburan Bhattarai das Datum für die Wahl der neuen verfassungsgebenden Versammlung mit dem kommenden 22. November festgesetzt. Der Termin wurde von der Regierungspartei im Alleingang bestimmt, ohne daüber mit den Koalitionspartnern zu verhandeln. Diese beschuldigen nun die Maoisten, einen unauffälligen „Staatsstreich” im Einvernehmen mit den Institutionen zu versuchen.

(asianews 28.05.2012 cs)