D: EKD verteidigt kirchliches Arbeitsrecht

Der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Nikolaus Schneider, hat für ein Festhalten am kircheneigenen Arbeits- und Tarifrecht des „Dritten Weges“ plädiert. Es sei nicht Sache eines Arbeitsgerichts, den Verkündigungsauftrag der Kirche zu definieren, sagte Schneider dem Deutschlandsfunks am Sonntag. Zwar schließe der „Dritte Weg“ Arbeitskampfmaßnahmen wie Streiks aus, doch gebe es stattdessen verbindliche Schlichtungsverfahren. Nach dem sogenannten Dritten Weg werden die Entgelte von Arbeitnehmern und Arbeitgebern in paritätisch besetzten Kommissionen ausgehandelt. Sowohl Streits als auch Aussperrungen sind nicht erlaubt.

Vorwürfen, einige diakonische Einrichtungen hätten sich mittels Lohndumping und Outsourcing Wettbewerbsvorteile verschafft, entgegnete Schneider, es gebe zwar „schwarze Schafe“, doch deren Verhalten sei unseriös und dürfe nicht geduldet werde, da es nicht dem Verständnis der kirchlichen Dienstgemeinschaft entspreche. Zugleich erinnerte der Präses daran, dass die Politik die diakonischen Unternehmen bewusst in den Wettbewerb hineingestellt habe. Es sei deshalb nachvollziehbar, wenn die Einrichtungen - allerdings an Tarifen orientiert - eine Wettbewerbsgleichheit anstrebten.

(kna 18.12.2011 mc)