Ungarn: Neues Religionsgesetz

Das Ungarische Parlament hat ein neues Religionsgesetz über den Rechtsstatus von Kirchen und Religionsgemeinschaften beschlossenen. Das Gesetz, das bereits in der Nacht zum Dienstag angenommen wurde, verschärft die Regelungen zur Anerkennung von Religionsgemeinschaften. Diese sind in Ungarn im europäischen Vergleich sehr freizügig geregelt. Mit dem Inkrafttreten des neuen Gesetztes werden 14 Kirchen und Religionsgemeinschaften rechtlich anerkannt. Über den Status der anderen um die 300 jetzt eingetragenen sogenannten „Kleinkirchen“ kann künftig das Parlament gesondert entscheiden. Der Neuregelung des Anerkennungsrechts war eine offizielle Erhebung vorausgegangen, bei der sich herausgestellt hatte, dass viele der rund 300 registrierten Kirchen und religiösen Gemeinschaften nicht mehr existierten. Ungarn hatte nach der politischen Wende 1989 eine liberale Praxis zur Anerkennung von Religionsgemeinschaften eingeführt. Sie sah eine leicht durchführbare Registrierung auf kommunaler Ebene vor.

(kap 15.07.2011 pr)