Schweiz: Nachteile der direkten Demokratie

Die direkte Demokratie kann religiöse Minderheiten benachteiligen – das haben Forscher herausgefunden. Die Gruppe um den Berner Politologen Adrian Vatter gehört der Schweizer Nationalfonds-Studie an. Sie haben hierzu in den letzten 120 Jahren 21 Volksabstimmungen untersucht. Wie verschiedene Medien melden, verliefen die untersuchten Abstimmungen mit wenigen Ausnahmen negativ für die Minderheiten, verzögerten ihre Gleichstellung oder führten zu strengeren Gesetzen. Die Forscher empfehlen den Behörden, Vorlagen über religiöse Minderheiten im Rahmen ganzer Verfassungsrevisionen zu präsentieren statt in einzelnen Volksabstimmungen, die schnell zu emotionalen Debatten führen könnten. Ganz verhindern lassen sich letztere aber nicht, etwa wenn es sich um Initiativen und Referenden handelt. Doch seien es nicht einfach diese Instrumente, die sich negativ auswirkten auf die Minderheiten. Die direkte Demokratie begünstigt grundsätzlich eher den Status Quo.

(kipa 03.02.2011 mg)