Bolivien: Präsident wirft Bischöfen Rassismus vor

Präsident Evo Morales hat den Bischöfen des Landes Rassismus vorgeworfen. „Wer das Antirassismusgesetz ablehnt, ist ein bekennender Rassist“, sagte der Staatschef bei einer Pressekonferenz am Mittwoch in La Paz. Morales reagierte damit auf eine Mitteilung der Bolivianischen Bischofskonferenz. Darin hatten sich die Bischöfe zwar deutlich gegen Rassismus und Diskriminierung gewandt, jedoch das geplante Antirassismusgesetz in seiner aktuellen Fassung kritisiert. Das Gesetz sorge für Rechtsunsicherheit, bedrohe die Meinungsfreiheit und sei „antidemokratisch“, so die Bischöfe. Morales hatte Anfang September eine Gesetzesvorlage ins Parlament eingebracht, die vorsieht, rassistische Äußerungen vor allem gegen die indigene Bevölkerung des Landes zu bestrafen. Für Medien, die rassistische Inhalte verbreiten, sind in dem Gesetzesentwurf Strafen bis hin zum Verbot des Mediums vorgesehen. Morales ist der erste Indio im Amt des Staatschefs auf dem lateinamerikanischen Kontinent.
(kipa 30.09.2010 gs)