Südafrika: Kirche bangt um Pressefreiheit

Die Bischöfe des Landes warnen vor einer Einschränkung der Pressefreiheit. Unter anderem plant die Regierung von Präsident Jacob Zuma unter dem Schlagwort „Informationsschutz“, den Medien die Veröffentlichung vertraulicher Regierungsunterlagen zu untersagen. Ein eigens gegründetes Tribunal soll über die Einhaltung dieser Order wachen. Die südafrikanische Bischofskonferenz nannte diesen Gesetzesvorschlag „nicht legitim“. So sei die Definition von „Staatsgeheimnis“ und von „Sicherheit“ in der Vorlage allzu beliebig. Überhaupt laufe das neue Mediengesetz einem Geist der Offenheit zuwider, so die Bischöfe. Die Einschränkung der Pressefreiheit in Südafrika hatte eine Protestwelle im In- und Ausland ausgelöst. Die Regierung begründet ihr Gesetzesvorhaben damit, dass die freiwillige Selbstkontrolle der Medien im Land nicht mehr funktioniere. So seien Nachrichtenmeldungen dazu missbraucht worden, dem öffentlichen Ruf verschiedener Persönlichkeiten zu schaden.
(apic 4.9.2010 jv)