Burma: Wahltermin steht fest

Die erste Parlamentswahl in Burma seit zwei Jahrzehnten soll am 7. November stattfinden. Das legte das Regime, das seit fast fünfzig Jahren an der Macht ist, jetzt fest. Bei den letzten Parlamentswahlen hatte zur Überraschung der Machthaber die Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi gewonnen. Das Militärregime verweigerte jedoch die Machtübergabe. Mit einer neuen Wahlgesetzgebung schloss die Regierung die Opposition praktisch aus. Der Friedensnobelpreisträgerin und anderen politischen Häftlingen ist eine Kandidatur verboten. Kritiker erklärten, die Abstimmung sei eine Farce und solle lediglich die Herrschaft der Militärs zementieren; darum will Aungs Partei die Wahlen blockieren. Andere weisen darauf hin, dass sich jetzt neben Aung erstmals auch andere Oppositionelle bei dem Urnengang profilieren können; wie 1990 sei auch diesmal durchaus mit Überraschungen zu rechnen, vielleicht sogar mit einem zaghaften Schritt des Landes, das sich selbst „Myanmar“ nennt, in Richtung Demokratie.
(ap 13.08.2010 sk)