D: Union sieht PID mit Vorbehalt

In der Union mehren sich die Stimmen für ein schnelles Verbot von Gentests an Embryonen. „Wir brauchen rasch eine Gesetzesänderung, um klarzustellen, dass die Präimplantationsdiagnostik (PID) nicht zur Selektion führt“, sagte der bayerische Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) der Zeitschrift „Spiegel“. Er habe Verständnis für betroffene Eltern, doch sei es nicht akzeptabel, dass durch PID Embryonen zerstört würden. Damit wandte er sich gegen den Kurs von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), die es Frauenärzten unter Berufung auf ein Gerichtsurteil ab sofort erlauben will, die PID anzuwenden. Auch die Staatsministerin im Kanzleramt, Maria Böhmer (CDU), forderte im „Spiegel“ ein schnelles PID-Verbot: „Es darf keine Selektion zwischen behindertem und nicht-behindertem Leben geben“, meinte Böhmer. Eine Grenzziehung, wo die Auswahl von Merkmalen aufhöre, sei nicht möglich, sobald die PID einmal praktiziert werden dürfe. Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU) äußerte sich zurückhaltend. Es sei zu früh, über eine mögliche Gesetzesänderung zu reden. Schavan will aber laut „Spiegel“ den Deutschen Ethikrat damit beauftragen, das Urteil zu bewerten und Konsequenzen für den Gesetzgeber darzulegen. Nach dem Willen von Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) soll Anfang September bei einer Klausur über ein PID-Verbot beraten werden.


(kna 10.07.2010 vp)