EU/Türkei: Keine Abschiebung von Kriegsflüchtlingen

Die Türkei ist vom Europäischen Menschenrechtsgerichtshof wegen Misshandlung verurteilt worden. Die Richter gaben am Dienstag in Straßburg einer zum Christentum übergetretenen Familie aus dem Iran Recht, die aus der Türkei in ihre Heimat abgeschoben wurde. Die Abschiebung erfolgte, obwohl der Menschenrechtsgerichtshof in einer einstweiligen Verfügung eine Aussetzung verlangt hatte. Durch Flucht konnte sich der Familie einem Gerichtsverfahren im Iran entziehen und erneut in die Türkei fliehen. Der Menschenrechtsgerichtshof entschied jetzt definitiv, die Iraner dürften nicht in ihre Heimat abgeschoben werden, weil ihnen dort Folter und Misshandlung drohe.

(kna 15.06.2010 pr)