Europarat: Gericht verhandelt Kruzifix-Urteil neu

Eine Grosse Kammer des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs wird am 30. Juni über das umstrittene Kruzifix-Urteil verhandeln. Diesen Termin teilt der Strassburger Gerichtshof auf seiner Internet-Seite mit. Anfang März hatte das zuständige Gremium die Überweisung des Falls an eine aus 17 Richtern bestehende Grosse Kammer gebilligt. Gegen die Entscheidung der Grossen Kammer ist kein Einspruch mehr möglich. Eine aus sieben Richter bestehende Kammer des Menschenrechtsgerichtshofs hatte im November einer Klägerin Recht gegeben, die sich gegen Kreuze an öffentlichen Schulen in Italien gewandt hatte. Ihrer Klage war vom Staatsrat, dem obersten italienischen Verwaltungsgericht, nicht stattgegeben worden. Dieser hatte 2006 entschieden, das Kreuz sei zu einem Symbol für die Werte Italiens geworden. Das gegenläufige Urteil des Menschenrechtsgerichtshofs löste vor allem in Italien und bei der katholischen Kirche erhebliche Kritik aus. Wann das Urteil der Grossen Kammer ergeht, ist offen. Im Regelfall vergehen zwischen der mündlichen Verhandlung, wie sie jetzt für Ende Juni angesetzt ist, und der Urteilsverkündung mehrere Monate.
(kipa 12.04.2010 sk)