EU: Asylversprechen für Irakflüchtlinge nicht erfüllt

Die Europäische Union hat im vergangenen Jahr erheblich weniger Irakflüchtlinge aufgenommen, als versprochen. 2009 seien 4.240 irakische Flüchtlinge aufgenommen worden, erklärte die EU-Kommission auf Anfrage. Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR sprach sogar von nur 3.382 Irakern. Die EU-Innenminister hatten sich im November 2008 auf eine freiwillige Aufnahme von „bis zu 10.000“ Flüchtlingen verständigt. Mit mehr als 2.000 bis zum Jahresende kam der Löwenanteil von ihnen nach Deutschland, gefolgt von Großbritannien und Schweden. „Die EU muss darauf drängen, dass auch die anderen europäischen Staaten ihre Verpflichtungen erfüllen so wie Deutschland auch“, sagte dazu Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) in Berlin. Zu den als „stark bedroht“ geltenden Flüchtlingen gehören vor allem Christen und andere Angehörige religiöser Minderheiten aus dem Irak. Auch Flüchtlinge aus den Nachbarländern des Irak, die nicht in ihre Heimat zurückkehren können, sollten laut Vereinbarung aufgenommen werden.
(kna 30.03.2010 pr)