Venezuela: Sorge um Menschenrechte

Eine Untergrabung der Menschenrechte durch Präsident Hugo Chávez - das befürchtet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte. Eine in diesen Tagen vorgestellte Studie der Interamerikanischen Menschenrechtsorganisation berichte von mehr als 2.000 Prozessen gegen Oppositionelle in Venezuela in den letzten fünf Jahren. Es gebe die „beunruhigende Tendenz, Menschen anzugreifen, zu bedrohen und einzuschüchtern.“ Ferner werde in dem Bericht die „mangelnde Unabhängigkeit der Justiz gegenüber der Politik“ kritisiert. Nach Auffassung des Vorstandssprechers der Internationalen Gesellschaft für Menschenrechte, Martin Lessenthin, verletzt Chávez „tagtäglich“ Menschenrechte. Die Inhaftierung von politischen Gefangenen oftmals ohne Prozess sowie die Reaktion von Chávez auf die Veröffentlichung der Studie zeigten, dass seitens der Regierung kein Interesse bestehe, an diesen Zuständen etwas zu ändern. Chávez hatte die Untersuchung als „manipuliert“ zurückgewiesen und den Rückzug seines Landes aus der Interamerikanischen Menschenrechtsorganisation erklärt.

(pm 02.03.2010 ds)