EU: „Demokratischer und effizienter“

Nach zahlreichen politischen Rückschlägen ist der Reformvertrag der Europäischen Union an diesem Dienstag in Kraft getreten. Der so genannte Lissabon-Vertrag legt die Basis für eine EU, die künftig besser und demokratischer funktionieren soll. Die katholische Kirche begrüßt den Vertrag, er trage der Erweiterung der Union von 15 auf 27 Mitgliedsstaaten Rechnung. Die EU „wird demokratischer, transparenter und effizienter“, heißt es in einer europaweit abgestimmten Erklärung der Bischöfe.
Nach acht Jahren Debatte könne die EU sich jetzt auf die inhaltlichen Herausforderungen konzentrieren und aufhören, „sich mit sich selbst zu beschäftigen“, sagte ein Sprecher der Kommission der Europäischen Bischofskonferenzen (COMECE) in Brüssel gegenüber Radio Vatikan. Neben der Reform der EU-Institutionen verankert der Vertrag auch den Dialog mit den Kirchen und Religionsgemeinschaften. Mit Artikel 17 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU erkennt die EU die Identität und den spezifischen Beitrag der Kirchen an und führt auf dieser Grundlage einen „offenen, transparenten und regelmäßigen“ Dialog mit ihnen, so die COMECE. Auf der Agenda stünden unter anderem der menschenwürdige Umgang mit Flüchtlingen, ein soziales und familienfreundliches Europa sowie Fragen der Bioethik und Forschungspolitik.

Thomas Pickartz, bei der COMECE Referent für institutionelle und soziale Fragen, erläutert im Gespräch mit Birgit Pottler die Chancen des Lissabon-Vertrags aus Sicht der Kirchen.

(rv 01.12.2009 bp)