USA: „Eines Friedensnobelpreisträges nicht würdig“

Die USA treten auch unter Präsident Barack Obama nicht der Internationalen Konvention zur Beseitigung von Landminen bei. Man habe die bisherige Haltung überdacht und beschlossen, an der bisherigen festzuhalten, sagte der Sprecher des US-Außenministeriums, Ian Kelly, am Dienstag in Washington. Papst Benedikt XVI. und Vatikanvertreter bei der UNO hatte sich wiederholt vehement gegen Landminen ausgesprochen. Der Heilige Stuhl war 1997 unter den Erstunterzeichnern der Konvention. Die US-Regierung könne ohne die Waffen ihre „Sicherheitsverpflichtungen gegenüber Freunden und Verbündeten“ nicht erfüllen, begründete der Außenamtssprecher die Entscheidung. Diese Erklärung zeige eine „beunruhigende Entwicklung”, kommentierte die Menschenrechtsorganisation „Human Rights Watch”. „Diese Entscheidung ist eines Friedensnobelpreisträges nicht würdig“, erklärte Thomas Küchenmeister von der Initiative Landmine.de.
(misna/reuters/pm 25.11.2009 pr/bp)