Uganda/AU: Mehr Schutz für Flüchtlinge

Die Afrikanische Union (AU)hat sich auf die erste internationale Flüchtlingskonvention geeinigt. Beim Sondergipfel in der ugandischen Hauptstadt Kampala beschlossen die Teilnehmer mehr Schutz und Hilfe für die rund 17 Millionen Binnenvertrieben und Flüchtlinge auf dem Kontinent. Die Konvention verpflichtet die 53 Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union, Vertreibungen zu verhindern und Binnenvertriebenen die grundlegenden Menschenrechte zu gewähren. Mindestens 15 Länder müssen sie unterzeichnen, damit sie in Kraft treten kann. 46 der Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union sind seit Donnerstag in Kampala versammelt. Einzelfragen bezüglich bewaffneter Gruppen seien noch zu klären, sagte ein Sprecher der Nachrichtenagentur AFP. Doch die rechtlich bindende Konvention und eine nicht bindende Erklärung seien angenommen worden.

(afp 23.10.2009 bp)