2009-09-21 14:37:51

EU: Mehr Flüchtlinge aufnehmen


Die von der EU geplante verstärkte Aufnahme von Flüchtlingen aus Nicht-EU-Staaten wird von einer großen Mehrheit der EU-Innenminister begrüßt. Zahlreiche Staaten erklärten am Montag ihre Bereitschaft, zusätzliche Flüchtlinge aufzunehmen. Vorbehalte kamen allerdings aus Österreich. Der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) erklärte, sein Land stehe dem Projekt wohlwollend gegenüber. In der kommenden Legislaturperiode solle darüber mit den Ländern gesprochen werden. Schäuble verwies darauf, dass Deutschland sich bei der freiwilligen Aufnahme von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen aus dem Irak in der EU intensiv beteilige. Dabei sei es gelungen, auch die nötige Aufnahmebereitschaft der Bevölkerung zu gewährleisten. – Die Minister berieten ein Programm zur Ansiedlung von Flüchtlingen, die weder in ihrem Gastland bleiben noch in ihre Heimat zurückkehren können. Ihre Zahl wird vom UNO-Flüchtlingshilfswerk auf weltweit 750.000 geschätzt. Die EU nahm im vergangenen Jahr rund 4.400 davon auf. Ein Vorschlag der EU-Kommission sieht vor, dass sich die EU-Mitgliedstaaten freiwillig für die Aufnahme solcher Flüchtlinge melden und dabei koordiniert vorgehen.

(kna 21.09.2009 sk)







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