EU: „Dauerhafte Ansiedelung von Flüchtlingen“

EU-Innenkommissar Jacques Barrot hat die EU-Staaten zur verstärkten dauerhaften Wiederansiedlung von Flüchtlingen sowohl von innerhalb als auch von außerhalb der EU aufgerufen. Entlastet werden müssten die Mittelmeer-Anrainer Malta, Griechenland, Italien, Spanien und Zypern, sagte Barrot bei einem Meeting der Migrantenkommission der Konferenz Europäischer Kirchen (KEK) in Brüssel. Der Heilige Stuhl hatte sich mehrmals ähnlich zur Problematik der illegalen Einwanderer, besonders in Italien, geäußert.

Ein Viertel aller 240.000 Asylsuchenden in Europa seien im vergangenen Jahr in Mittelmeer-Staaten aufgenommen worden, so Barrot. Doch es gehe nicht nur darum, diese Staaten zu entlasten. Europa müsse Solidarität gegenüber den Flüchtlingen zeigen, die keine anderen Zukunftsaussichten hätten, unterstrich der EU-Innenkommissar. Dies durchzusetzen, werde gerade in der Finanzkrise nicht leicht sein. Einige EU-Staaten hätten angesichts der Pläne bereits Zurückhaltung bekundet.

Barrot verwies darauf, dass die EU 2008 entschieden habe, 10.000 besonders bedrohte irakische Flüchtlinge auf freiwilliger Basis aufzunehmen. Dieses Ziel sei bisher nahezu zur Hälfte erreicht worden. Am 2. September wird die EU-Kommission in Brüssel Vorschläge für die Wiederansiedlung von Flüchtlingen in der EU präsentieren, sagte Barrot. Die Konferenz der KEK- Migrantenkommission fand im schwedischen Sigtuna statt.

(kna 27.08.2009 gs)