D: Kinderschutzgesetz vorerst gescheitert

Das von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen geplante Kinderschutzgesetz ist vorerst gescheitert. Ein vom Kabinett bereits verabschiedeter Gesetzentwurf wurde am Mittwoch im Familienausschuss des Bundestags nicht mehr behandelt. Am Montag hatte es bei einer Expertenanhörung heftige Kritik an den vorgeschlagenen Regelungen gegeben. Ein Sprecher des Bundesfamilienministeriums bedauerte die Entwicklung. Das Thema dürfe nicht auf die lange Bank geschoben werden. Von der Leyen halte daran fest, dass noch in dieser Legislaturperiode ein entsprechendes Gesetz verabschiedet werde. Dazu gebe es auch einen klaren Auftrag des Kinderschutzgipfels von Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder. Vertreter von SPD, FDP und Grünen begrüßten das Scheitern des Gesetzentwurfs.

(kna 27.05.2009 ad)