Brasilien: Zwischen Freude und Sorge

Mit Erleichterung und Freude nimmt das Lateinamerika-Hilfswerk Adveniat eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs Brasiliens auf. Dieser hatte jetzt einen 30-jährigen Streit zugunsten des Schutzes eines Indianerreservates in Amazonien beendet. Der Geschäftsführer von Adveniat, Bernd Klaschka, nennt das Urteil richtungsweisend für zukünftige juristische Entscheidungen, bei denen die kulturelle Selbstbestimmung indigener und anderer autonomer Völker auf dem Spiel stehe. „Es handelt sich hierbei um ein in der brasilianischen Verfassung verbrieftes Grundrecht“, so Klaschka. Umso notwendiger sei es, dieses Recht „gegen private Investoren, Regionalpolitiker und auch gegen Teile der brasilianischen Justiz“ zu verteidigen. Klaschka fürchtet allerdings mögliche negative Auswirkungen des Urteils: „Es wird auch in Zukunft Versuche geben, die Grundrechte der indigenen Gemeinschaften nicht zu respektieren und Schutzgebiete für Investoren zu öffnen.“ Die im Urteil gefällten Grundsatzentscheidungen ermöglichten ausdrücklich die Intervention der brasilianischen Regierung und auch der Streitkräfte auf dem Gebiet von Ureinwohnern. Einige Richter hätten zudem gefordert, dass einmal ausgewiesene Schutzgebiete nachträglich nicht mehr erweitert werden dürften. „Wir müssen wachsam bleiben“, so Klaschka.

(pm 24.03.2009 sk)