Die Welthandelsgespräche
der „Doha-Runde“ sind in Genf gescheitert. Die Unterhändler brachen sie am Dienstag
Abend ab, weil sich bei den Debatten über Landwirtschafts-Subventionen und Agrarzölle
keine Einigung zeigte. Die Industrie- und die so genannten Schwellenländer werfen
sich gegenseitig vor, nicht genug Kompromissbereitschaft zu zeigen. Das kirchliche
Entwicklungshilfswerk Misereor begrüßt allerdings das Scheitern. Schon im Vorfeld
hatte Misereor vor einer zu schnellen Einigung auf Kosten der Entwicklungsländer gewarnt.
Nicole Piepenbrink ist Misereor-Expertin für Welthandel. „Insgesamt kann man
sagen, dass es an diesem Punkt besser war, dass die Verhandlungen gescheitert sind,
weil die Entwicklungsländer sehr starke Zugeständnisse hätten müssen, ihre Märkte
für Importe aus den Industrieländern zu öffnen. Das Papier, das da auf dem Tisch lag,
war wirklich nicht akzeptabel.“ Hauptproblem bei den Verhandlungen war ein
sogenannter „spezieller Schutzmechanismus“. Damit hätten Entwicklungs- und Schwellenländer
ihre Märkte vor Dumpingpreisen aus den Industrienationen schützen können. Dass es
je zu einer Einigung kommen wird, bezweifelt Nicole Piepenbrink. Zu weit gehen die
Interessen auseinander. „Was muss geschehen? Das, was schon die ganze Zeit versucht
wird, und weshalb ja diese Verhandlungsrunde auch die DOHA-Entwicklungsrunde heißt:
Es geht darum, wirklich die Interessen der Entwicklungsländer in den Mittelpunkt zu
stellen, so dass sie nicht die Leidtragenden des freien Handels sind, sondern die
Möglichkeit haben, vom Freihandel zu profitieren.“ (rv 30.07.2008 mc)