Misereor begrüßt Scheitern der DOHA-Runde in Genf

Die Welthandelsgespräche von Doha sind gescheitert. Die Unterhändler brachen sie am Dienstag Abend ab, weil sich bei den Debatten über Landwirtschafts-Subventionen und Agrarzölle keine Einigung zeigte. Die Industrie- und die so genannten Schwellenländer werfen sich gegenseitig vor, nicht genug Kompromissbereitschaft zu zeigen. Das kirchliche Entwicklungshilfswerk Misereor begrüßt allerdings das Scheitern. Schon im Vorfeld hatte Misereor vor einer zu schnellen Einigung auf Kosten der Entwicklungsländer gewarnt. Pater Max Cappabianca OP hat mit der Welthandelsexpertin Nicole Piepenbrink von Misereor in Aachen gesprochen.

Sind Sie denn jetzt zufrieden mit der Entwicklung?

„Insgesamt kann man sagen, dass es an diesem Punkt besser war, dass die Verhandlungen gescheitert sind, weil die Entwicklungsländer sehr starke Zugeständnisse hätten müssen, ihre Märkte für Importe aus den Industrieländern zu öffnen. Das Papier, das da auf dem Tisch lag, war wirklich nicht akzeptabel.“

Worum ging es denn eigentlich bei den Verhandlungen und was stand für die Entwicklungsländer auf dem Spiel?

„Seit sieben Jahren geht es um ein sogenanntes Landwirtschaftsabkommen, und daran scheiden sich die Geister, weil auf Grundlage dieses Abkommens die Industrieländer ihren Bauern Subventionen zahlen dürfen. Das führt dazu, dass sie einen Überschuss produzieren, der dann auf die Märkte der Entwicklungsländer gelangt und da die eigene Landwirtschaft kaputt macht. Deswegen fordern die Entwicklungsländer schon seit sehr langer Zeit, dass diese Subventionen abgebaut werden. Damit tun sich die Industrieländer sehr schwer. Es gab allerdings in den letzten Tagen bei den Verhandlungen Schritte nach vorne. Gleichzeitig haben die Entwicklungsländer etwas gefordert, was sich spezieller Schutzmechanismus nennt: Sie wollten ihre Zölle anheben dürfen, wenn das Land mit ausländischen Nahrungsmitteln überschwemmt wird. Und da gab es so gut wie keine Zugeständnisse von Seiten der Industrieländer, diesen Schutzmechanismus wirklich so festzuschreiben, dass er auch praktikabel gewesen wäre, dass die Entwicklungsländer ihren Lebensunterhalt ihren Kleinbauern wirklich gesichert und eine Ernährungssicherheit gewährleistet hätten.“

Vor allem Indien und China haben da opponiert. War denn das ihrer Meinung nach gerechtfertigt?

„Ja absolut, das ist eine sehr wichtige Forderung. Man muss sich ja vorstellen, dass von den vielen Menschen die hungern der größte Teil Kleinbauern sind, die also direkt abhängig von der Landwirtschaft sind. Und wenn unsere Nahrungsmittel deren Märkte überfluten, dann macht das die Kleinbauernwirtschaft vor Ort kaputt und sie haben keine Möglichkeit, ein anderes Einkommen zu erzielen. Es geht also darum, direkt Hunger in der Welt zu bekämpfen, indem man sicherstellt, dass Entwicklungsländer Maßnahmen ergreifen dürfen, um ihre Landwirtschaft und ihre Kleinbauern zu schützen. Das ist ein sehr zentraler Punkt, und deswegen ist es auch sehr zu begrüßen, dass sich Indien dafür stark gemacht hat. Schon im Vorfeld haben über 100 Entwicklungsländer gesagt, sie unterstützen da China und Indien in ihrem Anliegen.“

Haben Sie denn bei neuen Verhandlungen möglicherweise nächstes Jahr noch Hoffnung auf einen positiven Ausgang und was sollte denn dabei herauskommen?

„Das ist schwer einzuschätzen, denn man muss sich vorstellen, dass die derzeitigen Verhandlungsrunde 2001 ins Leben gerufen worden ist, dass sie 2003 schon einmal gescheitert ist, dass 2005 erste kleine Fortschritte erzielt worden sind und dass sie jetzt wieder gescheitert ist. Die Hoffnung, dass sie beim nächsten Mal nicht scheitert, sind relativ gering, weil die Interessen so weit auseinandergehen. Was muss geschehen? Das, was schon die ganze Zeit versucht wird, und weshalb ja diese Verhandlungsrunde auch die DOHA-Entwicklungsrunde heißt: Es geht darum, wirklich die Interessen der Entwicklungsländer in den Mittelpunkt zu stellen, so dass sie nicht die Leidtragenden des freien Handels sind, sondern die Möglichkeit haben, vom Freihandel zu profitieren.“

(rv 30.07.2008 mc)