D/Nahost: Gegen Menschenrechtsverletzungen vorgehen
Die Straflosigkeit im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern hat Amnesty
International Deutschland beklagt. Seit Jahren wendeten beide Seiten schwere Gewalt
an und begingen Menschenrechtsverletzungen an Zivilpersonen, ohne dass die Täter dafür
zur Verantwortung gezogen würden. Das trage wesentlich dazu bei, dass der Glaube an
die Rechtstaatlichkeit untergraben werde und Gewalttaten zunehmen, heißt es in einer
Erklärung zur „Berliner Konferenz zur Unterstützung der palästinensischen zivilen
Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit“, die am Dienstag stattfinden wird. „Menschenrechtsverletzungen
müssen konsequent und unabhängig aufgeklärt werden; … die Sicherheitskräfte brauchen
dringend Schulungen, wie sie ihre Aufgaben menschenrechtskonform bewältigen können“,
so die Nahost-Expertin von Amnesty, Petra Schöning. Mehr Sicherheit und gegenseitiges
Vertrauen fördere eine friedliche Lösung des Konflikts. Die internationale Gemeinschaft
müsse auf Palästinenser und Israelis einwirken, die Angriffe auf Zivilisten zu unterbinden
und die Bestimmungen des internationalen humanitären Rechts und internationale Menschenrechtsstandards
einzuhalten. (pm 23.06.2008 bp)