2008-06-23 14:56:29

D/Nahost: Gegen Menschenrechtsverletzungen vorgehen


Die Straflosigkeit im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern hat Amnesty International Deutschland beklagt. Seit Jahren wendeten beide Seiten schwere Gewalt an und begingen Menschenrechtsverletzungen an Zivilpersonen, ohne dass die Täter dafür zur Verantwortung gezogen würden. Das trage wesentlich dazu bei, dass der Glaube an die Rechtstaatlichkeit untergraben werde und Gewalttaten zunehmen, heißt es in einer Erklärung zur „Berliner Konferenz zur Unterstützung der palästinensischen zivilen Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit“, die am Dienstag stattfinden wird. „Menschenrechtsverletzungen müssen konsequent und unabhängig aufgeklärt werden; … die Sicherheitskräfte brauchen dringend Schulungen, wie sie ihre Aufgaben menschenrechtskonform bewältigen können“, so die Nahost-Expertin von Amnesty, Petra Schöning. Mehr Sicherheit und gegenseitiges Vertrauen fördere eine friedliche Lösung des Konflikts. Die internationale Gemeinschaft müsse auf Palästinenser und Israelis einwirken, die Angriffe auf Zivilisten zu unterbinden und die Bestimmungen des internationalen humanitären Rechts und internationale Menschenrechtsstandards einzuhalten.
(pm 23.06.2008 bp)









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