2008-06-03 13:14:16

D: Milliarden für Waffen


RealAudioMP3 Die fünf führenden Friedensforschungsinstitute in Deutschland warnen vor einer neuen Hochrüstung. Von 2001 bis 2006 hätten die inflationsbereinigten Militärausgaben um etwa 30 Prozent zugenommen und lägen bei über einer Billion US-Dollar, heißt es in ihrem am Dienstag in Berlin vorgestellten Friedensgutachten 2008. Unsere Kollegen vom Domradio in Köln haben mit einem der Mitherausgeber gesprochen: Andreas Heinemann-Grüder vom Friedensforschungsinstitut „Bonn international Center for Conversion“. Fast die Hälfte der Ausgaben entfallen auf die USA. Auf den Spitzenplätzen danach folgten Großbritannien, Frankreich, China und Japan, so der Friedensforscher:

„Bedrohlich daran ist, dass sie durch keine Rüstungskontrolle mehr gehemmt wird. Dass sie das Ausmaß der Hochrüstung während des Ost-West-Konflikts mittlerweile übertroffen hat, und dass das auch eine ganz neue Qualität bekommen hat: Zum Beispiel im Bezug auf die Weltraumrüstung, die gänzlich ohne Rüstungskontrolle vonstatten geht.“

Über die Gründe für die neue Rüstungsspirale sagt Heinemann-Grüder:

„Es ist eine Gegenreaktion zur Hegemoniestellung der USA. Auch eine Reaktion auf die Irakerfahrung. Man will nicht in einer vergleichbaren Situation sein. Auch durch die bessere Wirtschaftssituation sind höhere Militärausgaben möglich. Es hat außerdem etwas mit der Modernisierung zu tun, also der Abkehr von den Massenarmeen, die man bis weit in die 90-er Jahre hatte. Man setzt heute mehr auf Hochtechnologie als auf große Armeen. Und es hat auch etwa mit Statusfragen zu tun, dass sich in der Vergangenheit einige Staaten als Peripherie empfunden haben und jetzt durch Atomwaffen, Interkontinentalwaffen, Raketen und auch maritime Präsenz ihren Weltmachtsstatus unterstreichen wollen und damit auch in eine Konkurrenz zu den USA treten.“

Die Friedensforscher fordern von der Politik mehr Mut zum Handeln:

„Dass die Europäer stärker eine Avantgarde bei der Abrüstung spielen und nicht ständig warten, bis alle NATO-Mitglieder mitziehen, also auch eigenständig Abrüstungsinitiativen starten, wie das auch bei den Streubomben durchaus erfolgreich geschehen ist. Dass sie sich für die Einhaltung des Vertrags über konventionelle Waffen in Europa einsetzen, damit auch in Europa nicht die konventionelle Rüstung aus dem Ruder läuft; dass sich die Europäer für einen Vertrag über die Weltraumrüstung einsetzen und für Verträge über internationalen Waffenhandel, das sind im wesentlichen die Maßnahmen, die wir vorschlagen.“
In ihrem Gutachten plädieren die Institute für zivile Konfliktregelung. Wie die Beispiele Irak, Afghanistan und Nahost zeigten, könne die Demokratisierung autoritärer Systeme nicht militärisch erzwungen werden. Auf diese Weise ließen sich auch nicht die Weiterverbreitung von Atomwaffen oder der Klimawandel aufhalten. Das Streben nach militärischer Überlegenheit provoziere vielmehr militärische Gegenmaßnahmen und damit wachsende Bedrohung statt Sicherheit.
Das Friedensgutachten wird im Auftrag des Bonn International Center for Conversion (BICC), der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft (FEST), der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) und des Instituts für Entwicklung und Frieden der Universität Duisburg-Essen (INEF) herausgegeben.
(domradio / kna 03.06.2008 mc)








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