2007-11-19 14:00:34

EU: Sanktionen gegen Burma


Die Außenminister der Europäischen Union haben schärfere Sanktionen gegen die Führung von Burma in Kraft gesetzt. Auf ihrer Sitzung in Brüssel entschieden sie sich für Maßnahmen, die - wie ein Statement formuliert - "die wirtschaftlichen Einnahmequellen des Regimes beschneiden" sollen, und zwar vor allem in den Bereichen, die mit "notorischen Verletzungen der Menschenrechte" verbunden sind. Konkret darf Burma keine Edelsteine oder Edelmetalle mehr in Staaten der EU importieren. Auch die Möglichkeit zu Investitionen von EU-Unternehmen in Burma wird eingeschränkt. An die Nachbarstaaten Burmas appelliert die EU, Druck auf das Land auszuüben, um einen Reformprozeß in Gang zu setzen. Auf die Sanktionen, die an diesem Montag in Kraft treten, hatten sich die 27 Außenminister der EU schon im Oktober unter dem Eindruck der Niederschlagung von Massenprotesten in Burma verständigt.
Generell beschloß der EU-Ministerrat an diesem Montag, Entwicklungshilfe stärker auf Armutsbekämpfung zu konzentrieren. Die EU-Hilfe für die am wenigsten entwickelten Länder sei in letzter Zeit gesunken, kritisierten die Minister. Diese Entwicklung müßten die Europäer korrigieren.
(afp/kna 19.11.2007 sk)







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