China: Merkel und die Menschenrechte

Bereits zum zweiten Mal in ihrer Amtszeit ist Angela Merkel zu Gast in China. Und schon wieder gibt es erste Erfolge für die Kanzlerin zu vermelden. Denn Ministerpräsident Wen Jiabao hat bereits zugesichert, in seinem Land gegen Computer-Spionage vorzugehen. Schwieriger wird es für sie sein, bei ihren Gastgebern auf die Einhaltung der Menschenrechte zu pochen. Doch genau das ist die Erwartung von Menschenrechtsorganisationen. Dirk Pleiter von amnesty international:
„Uns wäre wichtig wenn die Bundeskanzlerin, deren Besuch etwas weniger als ein Jahr vor den Olympischen Spielen stattfindet insbesondere Themen anspricht, die auch im Zusammenhang mit den Olympischen Spielen stehen. Die chinesischen Behörden haben bei der Bewerbung für die Olympischen Spiele auch Zusagen gemacht, dass sich die Menschenrechtssituation verbessern würde und das beispielsweise eine völlige Medienfreiheit bei den Spielen in China geben würde. Davon ist die Volksrepublik China heute weit entfernt.
Amnesty glaubt, dass durch deutliche Worte der Kanzlerin die Lage sich verbessern könnte:
„Wir wissen, dass chinesische Regierung auf ausländischen Druck durchaus empfindlich reagiert. Die Olympischen Spiele bieten die Chance, durch die vermehrte öffentliche Aufmerksamkeit, hier Einfluss zu nehmen. Man darf hier aber nicht davon ausgehen, dass die chinesischen Behörden bereit wären die Menschenrechtsorganisation zu verändern, so dass allein Maßnahmen eines Dialoges ausreichen würden. Hier ist es wirklich notwendig, dass offen und öffentlich Kritik an den Menschenrechtsverletzungen geübt wird. Wir begrüßen, dass die Bundeskanzlerin hier einen deutlich klareren Kurs fährt als ihr Vorgänger. Wir fordern sie allerdings auf hier doch wirklich sehr deutliche Worte zu finden und konkrete Verbesserung bei den Menschenrechtssituationen einzufordern.“
(domradio 27.08.2007 mc)