Morgen in einem Jahr
wird in Peking das olympische Feuer entzündet. Viele hatten gehofft, dass sich durch
die öffentliche Aufmerksamkeit die Lage der Menschenrechte in China zum besseren wendet.
Ein nun vorgelegter Bericht von Amnesty International belegt freilich, dass diese
Hoffnung umsonst war. Die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in China seien geradezu
ein Angriff auf die Kernprinzipien der Olympischen Charta, erklärt amnesty-China-Experte
Dirk Pleiter im Domradio-Interview: "Wir müssen feststellen, dass unsere Hoffnungen,
dass sich die Menschrechtssituation im Vorfeld der Olympischen Spiele wirklich verbessern
würde, doch deutlich enttäuscht worden sind. Was wir beklagen, ist insbesondere auch
ein zunehmender Druck auf Menschenrechtsverteidiger, die verhaftet werden und unter
Hausarrest gestellt werden, um zu verhindern dass sie missliebige Informationen an
das Ausland weitergeben und damit - aus Sicht der chinesischen Behörde - das Bild
des modernen Chinas zu trüben." Ein Dauerbrenner in der chinesischen Menschenrechtspolitik
ist die Todesstrafe. Nach amtlichen Stellungnahmen ist die Zahl der Hinrichtungen
leicht gesunken. Doch auf Delikte wie Steuerhinterziehung oder Drogenbesitz steht
nach wie vor die Todesstrafe. Unter den Mitgliedern des IOC, die Olympia 2008
an China vergaben, gab es vor der Entscheidung 2001 große Auseinandersetzungen. Trotzdem
glaubte man, gerade durch die Wahl zur Verbesserung der politischen Situation beitragen
zu können. Dieses Kalkül ist nicht aufgegangen, so der Amnesty-Sprecher: "Das
Problem ist, dass man sich hier gewissermaßen auf einen Automatismus verlassen hat,
dass allein auf Grund der Tatsache, dass man die Olympischen Spiele vergeben hat,
sich die Menschrechtssituation verbessern würde. Das ist natürlich eine Hoffnung,
vor der wir von Anfang an gewarnt haben, dass die so nicht zutreffen wird." Die
chinesische Regierung versäumt, nach Meinung von amnesty, die einmalige Chance, der
Welt zu zeigen, dass sie ernsthaft eine Verbesserung ihrer Rechtslage anstrebt. (rv
07.08.2007 ms)