D: Caritasverband lobt neues Gesetz

Der deutsche Caritasverband lobt das Gesetz zum Sozialen Arbeitsmarkt, das der Bundestag heute verabschiedete. Es stärke die Beschäftigungschancen von Langzeitarbeitslosen mit schweren Vermittlungshemmnissen und sei daher ein „wichtiger sozialpolitischer Schritt“, so der Caritasverband in einer Mitteilung. Mit der Entscheidung erkenne die große Koalition an, dass es eine größere Gruppe von Menschen gibt, bei denen „Fördern und Fordern“ nicht greift. Allerdings beinhalteten die Gesetze auch Konstruktionsfehler. Als besonders problematisch sei zu sehen, „dass für diese Gruppe die selben Sanktionsregeln gelte, die auch für Menschen ohne Vermittlungshemmnisse gelte. Personen mit schweren Depressionen könnten oftmals nicht die Tragweite ihrer unterlassenen Mitwirkung einschätzen. Dazu rät der Caritasverband, „den Fallmanagern einen weitaus größeren Spielraum als bisher im Gesetz vorzusehen“.
(pm 06.07.2007 gs)