D: Bischof Grave begrüßt Kohle-Ergebnis

Im Streit um das Ende des deutschen Steinkohle-Bergbaus ist offenbar ein Durchbruch erzielt worden. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sagte gstern Abend nach einer Sitzung des so genannten Kohle-Gipfels in Berlin, seine Partei könnte sich auf eine Regelung "einlassen", die subventionierte Steinkohle-Förderung 2018 auslaufen zu lassen. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers sieht trotz der Einigung noch viele ungelöste Fragen. Gestern Abend sei nur festgestellt worden, dass es "die Möglichkeit zu einer einvernehmlichen Lösung" gebe, sagte Rüttgers heute im Deutschlandfunk. Zu den "komplizierten Fragen", die noch gelöst werden müssten, gehöre zum Beispiel die Übernahme der Kosten im so genannten Ewigkeitsbereich nach dem Ende des Bergbaus.
Rüttgers sagte weiter, bisher flössen jedes Jahr Millionen an Subventionen in den Steinkohle-Bergbau. "Das Geld ist nicht mehr da", betonte er. Zudem werde es dringend gebraucht, um in neue Strukturen und neue Arbeitsplätze zu investieren.
Der Essener Weihbischof Franz Grave sagte dem Kölner Domradio zum Kohle-Gipfel:

(Hören Sie das Audio-Stück des Domradios in Köln).
domradio: Wie haben Sie auf den Gipfelbeschluss reagiert?
Weihbischof Franz Grave: Zunächst einmal lasse ich mich nicht erschüttern. Ich bin nicht sicher, ob alles in diesen Tagen von Politikern verkündete auch heute Abend beschlossen wird. Ich habe sehr viele unterschiedliche Meinungen und Positionen gehört. Wir haben das Ergebnis noch nicht unter dem Strich stehen. Warten wir das Ergebnis des Koalitionsausschusses heute Abend ab.
domradio: Welches Ergebnis wünschen Sie sich denn?
Weihbischof Franz Grave: Als Ruhrbistum sind wir nicht an den Verhandlungen beteiligt. Hier sind die beteiligten Unternehmen und die Regierung in der Verantwortung. Und beide haben beschlossen, ihre jetzige Entscheidung 2012 noch einmal abzuklopfen, dazu gibt es eine Revisionsklausel. Und ich wünsche mir, dass dies auch getan wird.
 
domradio: Was bedeutet das mögliche Ende der Steinkohle-Ära für das Ruhrgebiet?
Weihbischof Franz Grave: Als Bischof richte ich den Blick natürlich in erster Linie auf die Menschen. Und deshalb fordere ich: Der Ausstieg 2018, sollte er denn kommen, muss sozialverträglich erfolgen.
domradio: Was genau meinen Sie damit?
Weihbischof Franz Grave: Es dürfen keine betriebsbedingten Kündigen ausgesprochen werden. Es müssen Überleitungen in das private und berufliche Leben ermöglicht werden. Die Bergleute dürfen nach 2018 nicht absaufen!
domradio: Wie gehen die Menschen ihrer Gemeinde mit der Ausstiegsmeldung um?
Weihbischof Franz Grave: Die Diskussionen der vergangenen Wochen haben die Kumpel natürlich mit großer Unsicherheit erfüllt. Sie mussten mit zusehen, dass die Verantwortlichen nicht in der Lage waren, eine Entscheidung zu treffen. Es ging hin und her, es gab ein großes Durcheinander. Hier zumindest sind wir jetzt einen Schritt weitergekommen. Die Politik hat doch gezeigt, dass sie bereit und fähig ist, zu handeln - und das Wohl der Menschen im Blick hat.
(dr)

(domradio 29.01.07 sk)