Die französische Nationalversammlung will diese Woche ein Gesetz verabschieden, das
die Leugnung des Genozids an den Armeniern in der Türkei unter Strafe stellt. Die
mit Berlin und Wien verbündete kaiserlich-osmanische Regierung, die damals vom jungtürkischen
"Komitee für Einheit und Fortschritt" gestellt wurde, zeichnete für den in den Ministerien
in Konstantinopel bürokratisch durchgeplanten Völkermord während des Ersten Weltkriegs
verantwortlich. Dabei kamen bis zu 1,5 Millionen Armenier ums Leben. Das neue französische
Gesetz verbietet, zu leugnen, dass es sichd abei um Völkermord gehandelt habe. In
Frankreich leben rund 500.000 Bürger armenischer Abstammung. Nach dem Entwurf für
das umstrittene Gesetz, das am Donnerstag in der französischen Nationalversammlung
debattiert werden soll, sollen in Frankreich für die Leugnung des Völkermords bis
zu einem Jahr Haft und Geldstrafen von 45.000 Euro drohen.Als Reaktion hat Ankara
Frankreich mit wirtschaftlichen Sanktionen gedroht, sollte das Gesetz verabschiedet
werden. Französische Firmen könnten sich in Zukunft nicht mehr an Großprojekten beteiligen,
sagte Außenminister Abdullah Gül. Aus Sicht Ankaras handelte es sich bei den Ereignissen
der Jahre 1915-21 um "tragische Folgen einer Zwangsumsiedlung". (kap 11.10.06
sk)