UNO: Was bringen UNO-Tribunale?

UNO-Tribunale können nach Ansicht des UN-Sonderbeauftragten gegen Genozid, Juan Mendez, Völkermorde nur teilweise verhindern. Immer noch akzeptierten wichtige Länder wie die USA, China oder Indien den internationalen Strafgerichtshof nicht. Trotzdem könne dieser bereits wirkungsvoll arbeiten, so Mendez gegenüber der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). Für eine abschreckende Wirkung sei es jedoch notwendig, den Kreislauf der Straflosigkeit auch auf lokaler und nationaler Ebene zu durchbrechen.

Mendez erklärte weiter, dass die Staatengemeinschaft zwar aus dem Völkermord in Ruanda gelernt habe, schnell auf solche Vorfälle reagieren zu müssen. Die Verpflichtung zum Schutz der Menschen müsse jedoch weiter institutionalisiert werden. Die Schaffung seines Büros sei nur ein erster Schritt. Er hoffe, dass er seine Arbeit auch unter dem neuen UN-Generalsekretär fortsetzen könne. Zudem werde er dem Nachfolger von Kofi Annan einen Maßnahmenkatalog vorlegen, den dieser «dann hoffentlich umsetzt».
(kna 071006 mc)