In den Niederlanden
hat die Gründung einer Partei, die Pädophilie und Kinderpornographie verteidigt, Empörung
und Ablehnung über die Landesgrenzen hinaus ausgelöst. Wie der Partei mit dem Namen
„Nächstenliebe, Freiheit, Vielfalt“ (NVD) beizukommen wäre, darüber gab es auf EU-
Ebene Gespräche zwischen dem niederländischen Innen- und dem Justizminister und dem
Vizepräsidenten der EU-Kommission Franco Frattini, wie dieser im Gespräch mit Radio
Vatikan mitteilte.
„De facto versteckt sich die Partei hinter einer juristischen
Spitzfindigkeit. Man sagt: „Wir nehmen uns vor, ein staatliches Gesetz abzuschaffen,
das strenge Strafen für Pädophilie vorsieht. Die Tatsache, dass wir ein Gesetz abschaffen
wollen, heißt aber nicht, dass wir Pädophilie betreiben.“ Es scheint mir klar, dass
wir, zumal in Wahlkampfzeiten, sehr Acht geben müssen. Eine Partei, die öffentlich
zu pädophilen Akten aufruft, würde dem europäischen System der Garantie von Grundrechten,
besonders von Kinderrechten, nicht wenige Probleme verursachen.“
Die Partei
wolle sich an der Parlamentswahl im nächsten Jahr beteiligen, hatten die Gründer erklärt.
„Ich habe die große Sorge, dass die Pädophilen-Lobby sich auch auf Europa
ausdehnen könnte. Wir arbeiten gerade an einer europäischen Charta über Kinderschutz
und Kinderrechte – und dabei zielen wir genau auf Pädophilie. Die beste Methode, mit
Leuten zu verhandeln, die gewisse Ideen vertreten, ist, sie moralisch zu isolieren.
Man kann über alles sprechen. Die Redefreiheit ist ein hochheiliges Prinzip. Aber
der Schutz von Grundrechten ist absolut unantastbar. Dazu aufzurufen, die Würde von
Kindern zu beschädigen, das steht überhaupt nicht zur Debatte, nicht einmal theoretisch.“
(rv 08.06.06 gs)