Israel: Unruhen in den Autonomiegebieten nehmen zu

Erneut ist es heute in den palästinensichen Autonomiegebieten zu Unruhen gekommen. Die Spannungen hatten vergangenes Wochenende einen Höhepunkt erreicht, nachdem die Hamas ein Ultimatum des gemäßigten Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas abgelehnt hatte. Dieser fordert in dem Referendum einen autonomen Staat; das würde eine stillschweigende Anerkennung des Staates Israel bedeuten.
Nach Meinung des Direktors des israelisch-palästinensischen Forschungszentrums, Gershon Baskin, müssen schnell Maßnahmen ergriffen werden, um die Krise zu überwinden, da sonst ein Bürgerkrieg drohe. Wörtlich sagte er gegenüber Radio Vatikan:
„Keine der beiden Parteien hat die Kontrolle über die Befehlsgewalt, weder Fatah noch Hamas. Die Mitglieder beider Parteien kämpfen in den Straßen von Gazah um eben diese Kontrolle. Mahmud Abbas hat erklärt, er werde Gazah nicht besuchen, bis der Innenminister, ein Mitglied der Hamas, die von ihm eingesetzen Truppen zurück zieht. Es handelt sich dabei um einen neue Spezialeinheit, die die Hamas einsetzt um die palästinensische Staatsgewalt zu schützen. Mahmud Abbas hat diese Einheit für illegal erklärt. Also stehen die Streitkräfte der Fatah einem neuen Gegner gegenüber, und es ist nur eine Frage der Zeit bis das Feuer eröffnet wird. Das ist praktisch unvermeidlich wenn sich zwei Konfliktparteien gegenüberstehen und eine von ihnen die alleinige Macht über die Staatsgewalt hat“
Laut Baskin ist eine Lösung des Problems noch in weiter Ferne:
„Ich denke es wird bei dem bestehenden palästinensischen Recht für Mahmud Abbas sehr schwer sein, das Referendum tatsächlich durchzuführen. Er kann als Präsident natürlich ein Dekret erlassen, sofern dies die Gesetzgebung zulässt. Allerdings fordert die Hamas, dass diese Gesetze durch die gesetzgebende Versammlung gehen. Dort hat die Hamas eine Mehrheit. Also wird es in dieser politischen Angelegenheit zwischen den beiden Partein wieder einmal eine Pattsituation geben, und ich bin mir nucht sicher ob Mahmud Abbas dazu in der Lage ist in den Palästinensergebieten ein Referendum durchzuführen. Als Wahlen stattfanden, waren damit alle Parteien einverstanden und es gab ein großes Aufgebot an internationalen Beobachtern und intensive Betreeung. Das würde in diesem Fall nicht so sein”
(rv 06.06.06 ch)