2006-03-08 10:50:41

Bolivien: Wichtige Weichenstellungen


Das Parlament hat am Montag zwei entscheidende Gesetze für die Zukunft des Landes verabschiedet. Zum einen die Einberufung eines Referendums zur Autonomiefrage, zum anderen das Gesetz zur Einberufung einer "Verfassungsgebenden Versammlung". Am kommenden 2. Juli werden die Mitglieder dieses Gremiums gewählt; einen Monat später kommen sie erstmals in Sucre zusammen. Ein Jahr etwa haben sie für die Ausarbeitung einer neuen Verfassung Zeit.
Nach Monaten der politischen Instabilität im Land sind die beiden Beschlüsse nach Ansicht von Beobachtern ein Lichtblick. Wichtige Themen für die Zukunft Boliviens stehen auf dem Spiel, darunter die Frage nach demZusammenspiel Zentralstaat und Regionen, die Rechte der Indígenas, die ungeklärte Landfrage und die Grunddiskussion um die gerechte Verteilung der Rohstoffe.
Die Erwartungen an die "Asamblea Constituyente" sind hoch. Aber allein schon der Prozess und die Durchführung mit einem erwarteten breiten Partizipationsprozess innerhalb der Zivilgesellschaft können als eine Stärkung der Demokratie gewertet werden. Die Bolivianische Bischofskonferenz wird Anfang nächster Woche ein Pastoralschreiben zur Verfassungsgebenden Versammlung veröffentlichen. Der nationale Laienrat hat heute eine Stellungnahme "Das Wunder des Dialogs" veröffentlicht. Im Schlussteil des Dokumentes heißt es:
"Das Gesetz zur Einberufung Asamblea Constituyente zeigt uns, dass wir fähig sind gemeinsam voranzuschreiten, um ein Bolivien der Gleichheit, der Solidarität und der Geschwisterlichkeit zu bauen; ein Bolivien, wie wir es alle anstreben. Die Zeit bis zum Beginn der Asamblea Constituyente am 6. August in Sucre ist kurz und des gibt viel zu tun. Beginnen wir also mit der Arbeit!"
(pm bistum hildesheim 08.03.06 sk)








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