ai-Bericht: "Kein Ende von Folter und Willkür im Irak"

"Jenseits von Abu Ghraib: Kein Ende von Willkür und Folter im Irak." Soweit der Titel und gleichzeitig das Fazit des jüngsten Berichts der Menschenrechtsorganisation amnesty international. Sowohl US-Streikräfte als auch irakische Sicherheitskräfte gehen demnach weiter brutal gegen die Häftlinge vor treten deren Grundrechte brutal mit Füßen. "Drei Jahre nach dem Sturz Saddam Husseins bleibt die Menschnrechtssituation verheerend." Das sagt Carsten Jürgensen, Mitverfasser des Berichts:
"Ich will das mal beschreiben: Wer von den ausländischenTruppen festgenommen wird, hat zunächst für zwei Monate keinen Zugang zu einem Anwalt, zu seinen Familienangehörigen. Darüberhinaus wird er auch gar nicht einem Richter vorgeführt, stattdessen gibt es ein Gremium, das sich aus US-Militärs und irakischen Partnern zusammensetzt, und das entscheidet darüber, wie lange jemand inhaftiert bleibt. Und das kann sehr lange dauern. Wir haben auch etliche Fälle, die mehr als zwei Jahre festsitzen. Und dann haben wir eben Nachrichten von vielen Fällen, wo Menschen im letzten Jahr, in den letzten Monaten misshandelt worden sind."

amnesty appelliert daher an die internationale Gemeinschaft, die Augen nicht länger zu verschließen und fordert

 
"dass die US-Truppen und ihre Verbündeten denjenigen, die sie im Irak gefangen halten, Menschenrechte gewähren, wie sie in den internationalen Verträgen garantiert werden. Das heißt eben Zugang zum Anwalt unmittelbar nach der Inhaftnahme. Auch Zugang zu einem Gericht, sie müssen vor einem Gericht auch überprüfen lassen können, ob die Inhaftnahme übnerhaupt rechtmäßig ist. Dann natürlich auch die Forderung, was irakisch geführte Gefängnisse anbelangt. Die Misshandlungen irakischer Gefangener durch irakische Sicherhreitskräfte, das ist nicht hinnehmbar und da muss Druck ausgeübt werden, um das in Zukunft zu verhindern."
(rv 07.03.06 hr)